Kurzprotokoll zum Erwägungsseminar „Globalisierung“ 13. Sitzung (27.1.2012)

Anwesende: siehe Liste

Entschuldigt: niemand

Moderation: A. Erdmann

Protokoll: J. Tomaschky

Tagesordnung:

1. Aufgabenerfüllung

2. Diskussion und Verabschiedung des Kurzprotokolls 12. Sitzung

3. Roza Chomicka: Kritik zum Paper: „Ein Europa ohne Euro und EU“

4. Robin Wießner: Der Krisengewinner China

5. Franziska Pescht: Die italienische Finanzkrise

6. Festlegungen für die nächste Sitzung

Verlauf:

Zu 1: Es liegen ein Papier von R. Chomicka und R. Wießner vor. Herr Zeidler hat ein Konzept vorgelegt, das er noch nicht diskutieren will. Die Autoren Sell & Sauer haben sich inhaltlich nicht mehr geäußert. Frau F. Pescht hat vor dem Seminar ein Handout verteilt.

Zu 2: keine Änderungen

Zu 3: Noch einmal: FOCJ, von R. Chomicka. Das Statement gibt R. Wießner.

In beiden Szenarien sind die FOCJ als staatsähnliche Gebilde unterstellt worden. (So wurden sie auch in den beiden anderen Beiträgen dargestellt.) An der Möglichkeit einer gemeinsamen Verfassung wird gezweifelt – was mit Hinweis auf die EU-Verfassung entkräftet werden kann. Diskutiert wird, wie realistisch und wünschenswert es ist, dass Fachleute Politiker werden. Die Frage, wie die Verfassungen der einzelnen FOCJ zueinander stehen, bleibt inhaltlich weitgehend unbeantwortet. Auf die Frage, warum im Papier keine Vorteile der FOCJ dargestellt werden, entbrennt ein Streit darum, ob es diese überhaupt gibt. Positive Erfahrungen der Schweiz sind jedenfalls nicht unmittelbar auf Europa zu übertragen.

Zu 4: Der Krisengewinner China von R. Wießner. Das Statement gibt S. Najort. Dass China Krisengewinner ist, wird angesichts von 100 bis 200 Mio. arbeitsloser Wanderarbeiter bezweifelt. Diskutiert werden soziale Spannungen und politische Stabilität. Kann es zum „Platzen“ der Immobilienblase kommen – angesichts der Möglichkeit, umfassende Maßnahmen zu ergreifen? Warum hatte das chinesische Konjunkturpaket Erfolg? Wie hoch ist die Verschuldung der Banken in China? Warum werden die Devisen nicht für die Verbesserung des sozialen Netzes und der Binnennachfrage verwendet? Wie weit führen Innovationen, die im Nachbau bestehen?

Zu 5. Nach 5 Minuten Lesepause werden folgende Punkte angesprochen und diskutiert: Die Effizienz der Finanzpolizei, die Rolle von Korruption, Vetternwirtschaft und Verschwendung, der Verkauf der (ineffizienten) Staatsunternehmen. Frau Pescht hat inzwischen die Patriotismusthese fallen gelassen. Das Maß der Steuerhinterziehung spreche nicht dafür. Allerdings bleibt immer noch die Möglichkeit der Übernahme der Staatsschulden durch die Vermögenden.

Zu 6. Gefasste Beschlüsse

Eigentlich: keine. Festgestellt wird, dass alle vorgelegten Papiere besprochen worden sind. Herr Zeidler wird in Absprache mit G. Quaas noch ein Papier vorlegen – oder auch nicht. F. Quaas will die Zeit nutzen, um das Seminar insgesamt und in diesem Zusammenhang den Diskussionsbeitrag zum Tag der Lehre an der Paderborner Universität zum Gegenstand zu machen. Interesse an einer erneuten Diskussion des Sell-Sauer-Papiers besteht nicht.

Hinweis: Fertige Papers sollten eingereicht werden, spätestens bis Anfang März.

Protokollant:

G. Quaas