Kurzprotokoll zum Erwägungsseminar „Globalisierung“ 13. Sitzung (21.01.2011)

Anwesende: Siehe Liste

Moderation: niemand

Protokoll: niemand

Tagesordnung:

1. Bestätigung des Kurzprotokolls der 12. Sitzung: erfolgt, die Datierung eines Beitrages bleibt strittig, für den Verlauf des Seminars aber unerheblich

2. Bestätigung des Protokolls der 12. Sitzung: Korrektur der Fehler erforderlich, insbesondere der Aussage über die Prognosen der EU

3. Diskussion des Papiers von S. Kröber zur Entwicklungshilfe

4. Diskussion des Papiers von F. Ursin zur Militärstrategie

5. Beschlüsse

Zu 3: Das Statement gibt M. H. Seiner Meinung nach sollte man sich näher ansehen, ob die Mittel der Entwicklungshilfe tauglich sind. Frau Kröber betont noch einmal, dass die Entwicklungsziele vor allem im Hinblick auf Afrika nicht erfüllt werden (können). Warum wird die Erfüllung der Maßnahmen nicht besser kontrolliert? Am Beispiel Zyperns wird die These in den Raum gestellt, dass die Kontrolleure ein Eigeninteresse an der Durchführung gewisser Maßnahmen haben, auch wenn sie nicht den beabsichtigten Effekt haben. S.K. stellt klar, dass die Erfüllung der Maßnahmen genau kontrolliert wird, dass es aber schwierig zu sein scheint, aus den Misserfolgen die nötigen Konsequenzen zu ziehen. Kritisiert wird die Behauptung, dass die Ziele zu hoch gesteckt gewesen seien. Es könne auch an unzureichenden Mitteln liegen. S.K. weist auf zwei Sachverhalte hin, (i) dass die Ziele für Afrika bis 2015 definitiv nicht erreicht werden können und (ii) dass wegen der Wirtschaftskrise zugesagte Mittel (auch von Deutschland) nicht ausgereicht worden sind. Die Frage nach den Indikatoren wird dahingehend beantwortet, dass diese im Zusammenhang mit den Zielen definiert worden sind und eben „Nicht-Erfüllung“ anzeigen.

Kritisiert wird, dass die Globalisierung im Text als ein (bewusst betriebener) zielgerichteter Prozess unterstellt werde. Dies entspreche nicht der bislang erarbeiteten Globalisierungsdefinition. S.K. besteht nicht auf ihrer Formulierung. Ist die Globalisierung Ursache des Hinterherhinkens Afrikas, oder ist die mangelnde Einbindung Afrikas in diesen Prozess die Ursache des Zurückbleibens? In diesem Zusammenhang wird von einem Teilnehmer auf Elesenhans’ Thesen verwiesen. Gefragt wird nach dem Beitrag des Ökonomen zu diesem Problem. Warum greifen die klassischen Handelstheorien im Falle Afrikas nicht? Die Mehrheit des Erwägungsseminars sieht dafür politische Gründe, also solche, die kein Gegenstand des Ökonomen sind. Nur ein Teilnehmer sieht als Ursache für das Zurückbleiben Afrikas die geografische Lage an, insbesondere den Mangel an Transportwegen. Daraus ergab sich aber sofort die weitere Frage: Warum fehlt es an Anreizen, diese zu schaffen bzw. zu erhalten, wenn sie einmal geschaffen worden sind? Dass die fehlende Nachhaltigkeit ein grundsätzliches Problem ist, das ökonomisch erklärt werden muss, schien am Ende dieses Teils des Seminars Konsens zu sein.

Zu 4: Herr T.H. markierte in seinem Statement zum Papier von F. Ursin Probleme mit den angegebenen Konfliktursachen. Im wesentlichen drehte sich die folgende Diskussion um die Frage, ob die Sicherheitslage Deutschlands durch die angegebenen Probleme wirdlich bedroht sei. Dabei stellte sich heraus, dass ungenügend zwischen innerer und äußerer Sicherheit differenziert wurde. Das Papier wurde abschließend als ein Einstieg in eine tiefere Beschäftigung mit der Problematik eingeschätzt. Im Zentrum steht dabei die Frage des Schutzes von wirtschaftlichen und Sicherheits-Interessen durch die Bundeswehr.

Zu 5.: Folgende Beiträge stehen in der nächsten Sitzung zur Diskussion an:

- Chinas Afrika-Strategie (Th. Jensch)

- Globalisierung und Ungleichheit (J. Gerstenberger)

Protokollant:

G. Quaas