Protokoll zum Erwägungsseminar vom 14.01.2011

Moderation: -

Protokoll: Fabian Kreissel

Tagesordnung

1. Hinweise von GQ

2. Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 07.01.2010 und des Kurzprotokolls

3. Diskussion des Textes zu Europa 2020 von Jeremy Döring

4. Diskussion des Textes von zu den Milleniumsentwicklungszielen von Frau Kröber

5. Beschluss des weiteren Vorgehens

Text 2/Punkt 5 wird aufgrund der Abwesenheit der Autorin nicht diskutiert

1. Hinweise von GQ

- FQ aufgrund einer Dienstreise abwesend

- Mögl. Klausurfragen stehen online, für nicht im Seminar diskutierte Themen wird auf die im Anschluss an das Seminar statt findenden Vorlesungen ökonomische Ideengeschichte und Internationale Politik und Wirtschaft verwiesen

2. Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 07.01.2010 und des Kurzprotokolls

- Umformulierung der häufigen als Fragen dargestellten Aussagen wird erbeten

- Klärung in direktem Kontakt zwischen BE und FK

- FU bittet um Ersatz des Wortes Unsicherungskosten zu Unsicherheitskosten

- KP wird stillschweigend akzeptiert

3. Diskussion des Textes zu Europa 2020 von Jeremy Döring

- Herr Döring besteht auf ein eigenes Statement vorab

o Bemängelt generell die hohe Zielsetzung und die geringe Aussicht auf erfolgreiche Umsetzung

o Zweifelt weiterhin am direkten Interesse der mit der Ausführung der Zielführungsmaßnahmen betrauten Länder

- Zum Statement geloste JG bemängelt ebenfalls die unrealistische Zielsetzung und hinterfragt Messbarkeit der Erfolge bis 2020

- generelle Erreichbarkeit derartiger Absichtserklärung wird hinterfragt

- gemutmaßt wird: Ziele seien nur Leitlinien

- Messbarkeit der Zielerreichung innerhalb der Perioden wird am Beispiel Bildung bezweifelt

- mangelnde Sanktionen und mangelhafte oder fehlende Strategien werden für Misserfolge verantwortlich gemacht

- Autor verweist auf EU-Fördergelder, die bspw. im östlichen Europa zu reger Teilnahme und Richtlinienerfüllung beitragen

- weiterer Anreiz kann ein gemeinschaftlicher Verhaltenskodex und ein gemeinschaftlicher Entwicklungswille sein

- dem gegenüber stehe jedoch ein nationaler Egoismus, der eigene Landesziele vor kollektiv europäischen Ziele platziert.

- Kontrollverstärkung im Hinblick auf scheinheilige Teilnahme und Fördergeldmissbrauch werden vorgeschlagen

- Bezug nehmend auf Bologna, wird die in der Vergangenheit angewandte Strategie, nationale Ziele über supranationale Wege durchzusetzen, erwähnt, daher die Bildung als ungeeignetes Beispiel für gemeinschaftliche Ziele ausgeschlossen

- Taktik implementiert häufig neue Ziele im supranationalen Raum und sorgt für eine angepasste Zielformulierung mit direkter Ausrichtung auf die Erwartungen der fördernden Institution

- dem unterstellten Missbrauch / der Zweckentfremdung von Fördergeldern steht die Meinung gegenüber, dass dieser nicht dramatisch sei, solange eine förderliche Entwicklung bestehe

- Maßnahmen seien nicht nachhaltig kontrollierbar

- Steuerung und Kontrolle der Maßnahmen sei über EU, Länder und Unternehmen durchaus kontrolliert

- Autor wird gebeten, letzte Leitlinie die „europ. Plattform zur Bekämpfung der Armut“ zu erläutern

- verwiesen wird auf die EU und auf einen deutlichen Anstieg der Armut in Europa

- Diskussion klärt, dass Armutsanstieg nicht ausschließlich EU-gemessen, sondern auch national messbar ist, also nicht in direktem Zusammenhang mit Osterweiterung stehe

- die Kaufkraft und ein Einkommen unter 60% des Durchschnittseinkommens Messgrößen für Armut

- an Abbildung auf Seite 2 wird fehlende Option der Rückkehr auf die bisherige Wachstumsgerade bemängelt

- generell wurden keine vermutlich vorhandenen Prognosen genutzt, um eine zu erwartende Entwicklung darzustellen

- bezugnehmend auf das Fazit wird Option der WWK 2009/10 als sich nachteilig auswirkenden Faktor genannt

- viel dramatischer sei Inkonsequenz in Kontrolle und Umsetzung

- weiterhin werden Zweifel an der Sinnhaftigkeit, neue Arbeitsplätze im Wissenssektor zu schaffen, geäußert, da Industriesektor boomt

- Aufteilung der Welt in Forschungs- und Entwicklungsstandorte und andererseits Produktionsstandorte wird im Bezug auf o.g. abgelehnt

- Ursprung dieser Überlegung war die Frage, ob sämtliche Technologie zur Produktion überall zur Verfügung stehen sollte

- karikierende Beispiele der Kombination von Unterentwicklung und Hightech einiger Diskussionsteilnehmer zeigen ebenfalls Ablehnung auf

- Positivaspekte des Zugriffs auf Medien (TV und Radio) via Hightech, wie Zugang zur nationalen und internationalen Politik, werden genannt und könnten zur Entwicklung führen

- Als gesunde Einheit wird Technologie in Verbindung mit Marktwirtschaft und Demokratie genannt

- moralische Rolle des christlichen Glaubens in unserem Kulturkreis

4. Diskussion des Textes von zu den Milleniumsentwicklungszielen von Frau Kröber

- entfällt

5. Beschluss des weiteren Vorgehens

- Hinweis auf das Datenspeicherlaufwerk im Pool, Laufwerk J, Directory DA: als Organisationsverzeichnis von 1815 bis 2005 zum nachschlagen – Hinweis auf mögl. Thema für Bachelorarbeit mit dem Titel Entwicklung von Netzwerken

- Texte TJ, Strategie Chinas im Hinblick auf Afrika, sowie FU, Legitimation von Kriegen sollen in der nächsten Veranstaltung diskutiert werden

- Text von Frau Kröber