Kurzprotokoll zum Erwägungsseminar „Globalisierung“ 12. Sitzung (14.01.2011)

Anwesende: Siehe Liste

Moderation: niemand

Protokoll: F. Kreissel

Tagesordnung:

1. Bestätigung des Kurzprotokolls der 11. Sitzung: erfolgt

2. Bestätigung des Protokolls der 11. Sitzung, mit 2 Änderungswünschen erfolgt

3. Diskussion des Papiers von J. Döring zur Europastrategie für 2010 und 2020

4. Beschlüsse

Zu 2: Herr Kreissel bemängelt, dass seine Beiträge überwiegend als Fragen dargestellt wurden. Änderung in „Unsicherheitskosten“.

Zu 3: Herr Döring leitet ein, in dem er beide Papiere (darunter sein eigenes) dahingehend kritisiert, dass die Ursachen nicht benannt werden, die oftmals verhindern, dass die guten Pläne für eine bessere Welt scheitern. In diesem Fall: die Pläne für ein wissensbasiertes Wachstum der EU. J. G. stellt in ihrem Statement mit Blick auf einige fast bankrotte Staaten der EU fest, dass auch die Agenda bis 2020 nicht sehr realistisch ist. Als erstes erfolgt der Versuch, das Scheitern der hochgesteckten Ziele mit einem individuellen Handlungsmodell aus der persönlichen Erfahrung zu erklären (R.S.). Des Weiteren wird kritisiert, dass der Zeithorizont von 10 Jahren für eine entscheidende Verbesserung der Bildung zu kurz sei. Die Erklärung durch divergierende nationale Interessen wird von dieser Seite aus abgelehnt, da zumindest die deutschen Interessen durchaus mit den Zielen übereinstimmten. Divergierende nationale Interessen als mögliche Erklärung werden von J.D. und T.J. geltend gemacht. Von T.H. wird die Frage nach den Sanktionsmechanismen bei Nichterfüllung der Kommissionsvorgaben aufgeworfen. Anstelle von Sanktionen wirken Förderprogramme als Anreiz. Es wird herausgearbeitet, dass es solche Förderprogramme auch bei den Zielen bis 2010 gab, sie hatten aber nicht den gewünschten Effekt auf das Wachstum der Länder der Gemeinschaft. Nach Herrn Döring sind die Maßnahmen recht schnell national umgesetzt worden. T.J. erläutert den Bolognaprozess, der weitgehend an der EU vorbei gegangen sei, und letztlich dem Interesse einzelner Nationalstaaten entsprach, die Bildungslandschaft im eigenen Land vermittels internationaler Zwänge zu zentralisieren. G.Q. wies darauf hin, dass zwischen Bildung und Wachstum noch das Bindeglied Innovation stehe, also die Umsetzung des Wissens in Technologien. Am Beispiel des Elektroautos wurde die Frage diskutiert, ob es für die Umweltproblematik ausreiche, nur umweltfreundliche Produkte zu produzieren und zu exportieren, oder ob man nicht umweltfreundliche Technologien exportieren sollte. F. K. wies darauf hin, dass Förderprogramme die Markteinführung eines Produktes auch behindern können, wenn nämlich die Entwickler erst einmal die Fördergelder abgreifen wollen. Ein weiterer, kontrovers diskutierter Schwerpunkt war die Verträglichkeit moderner Technologien (z.B. Atomkraft) mit dem unterschiedlichen Werten nationaler Kulturen. Die These, dass die modernen (Kommunikations-) Technologien, die Marktwirtschaft und die Demokratie zusammenhängen, wenn auch auf lockere Weise, würde eine Konvergenz der Wertsysteme voraussagen, wenn moderne Technologien allgemein verbreitet wären.

Zu 4:

Folgende Beiträge stehen zur Diskussion an:

- Entwicklungshilfe (S. Kröber, 14.1.2011, verschoben wegen Krankheit)

- Krieg und Handel (F. Ursin, 21.1.2011)

- Chinas Afrika-Strategie (Th. Jensch, 21.1.2011)

Protokollant:

G. Quaas