Kurzprotokoll zum Erwägungsseminar „Globalisierung“ 10. Sitzung (17.06.2011)

 

Anwesende: 9 + 2

 

Moderation: R.Scholz

 

Protokoll: niemand

 

 

Tagesordnungsvorschlag:

 

1. Protokoll der 9. Sitzung: Mit Änderungen bestätigt.

 

2. Kurzprotokoll der 9. Sitzung: Änderungswünsche werden zugesandt.

 

3. Diskussion des 9. Kapitels

 

4. Diskussion des 10. Kapitels

 

5. Aufgaben für die nächste Sitzung

 

Die vorgeschlagene Tagesordnung wird gebilligt.

 

Zu 3: Das Statement zum 9. Kapitel gibt Th.Krause, indem er die Schwerpunkte des Kapitels beschreibt. G.Quaas wirft die Frage auf, ob das Problem nicht allgemeiner sei und das Verhältnis zwischen Innenpolitik und Globalisierung betreffe. R.Scholz bezweifelt, dass das Trilemma echte Alternativen darstellt, insbesondere bezweifelt er, dass die Souveränität eines Staates noch gewährleistet ist, wenn er sich die „goldene Zwangsjacke“ anziehen lässt. F.Quaas interpretiert die Bezeichnung der Kombinationen (Relationen) im Schema S.261 als Preis, der bei einer Kombination gezahlt werden muss. K. Müller erläutert die „goldene Zwangsjacke“ am Beispiel der gegenwärtigen Situation Griechenlands. Als auf dieses Thema mehrmals zurückgekommen wird, entschließt er sich dazu, ein Paper vorzulegen. Folgende Fragen bleiben offen: Wie hütet der Nationalstaat seine Souveränität, wenn er sich den Regeln der Globalisierung beugen muss? Warum soll es keine Demokratie ökonomisch rational denkender und handelnder Menschen geben, die in einem Nationalstaat leben und sich freiwillig den Regeln der Globalisierung unterwerfen?

 

Zu 4: Das Statement zum 10. Kapitel gibt R.Scholz. Dabei wirft er D.Rodrik einen idealisierten Blick auf die EU vor: die Staaten seien in Wirklichkeit unterschiedlicher als dargestellt. F.Quaas sieht im Text eine Tendenz zur Betonung des Nationalstaates; Th.Krause dagegen die Beschreibung einer Tendenz weg vom Nationalstaat. Und K.Goeller interpretiert das EU-Beispiel als Ausnahme von der Regel, das allen drei Ziele (des o.g. Schemas) nahe kommt. Die Mitgliedsstaaten der EU haben ein Stück Souveränität an die Gemeinschaft abgegeben, betont K.Müller. Man müsse die Frage stellen, wer die Gesetzeshoheit habe und wie diese legitimiert sei. Th.Krause erinnert an den Lissabon-Vertrag, in dem die Ziele (Abgabe von nationalstaatlichen Rechten und Demokratisierung der Gemeinschaft) definiert seien. Zustimmend behauptet wird eine Hyperglobalisierung im Rahmen der EU, die mit Souveränität der Mitgliedsstaaten und (etwas schwächer ausgeprägt) demokratischen Institutionen verbunden sei. Das Problem Griechenland wirft heftige Kontroversen auf, deren systematische Diskussion erfolgen soll, wenn K.Müller sein Paper vorlegt. In diesem Zusammenhang tritt ein Kommunikationsproblem und ein Erwägungsproblem auf: Das Kommunikationsproblem besteht u.a. darin, dass einige Teilnehmern unscharf reden, zum Beispiel von „den Griechen“, wenn die griechische Volkswirtschaft gemeint ist. Das Erwägungsproblem  besteht darin, dass einige Teilnehmer sich erst eine Meinung bilden wollen und deshalb Fragen aufwerfen, die von anderen Teilnehmern aber als Meinung interpretiert wird.

 

Zu 5: Lesen der Kapitel 11 und 12.

 

Protokollant:

G. Quaas