Protokoll zur 10. Sitzung des Erwägungsseminars „Globalisierung“ vom 11.06.2010

I. Besprechung der erstellten Protokolle zur 8. und 9. Sitzung

II. Benelli Papier zur Kritik von Weede an Radnitzky

III. Schneider Text

IV. Programm für die 11. Sitzung

I. Besprechung der erstellten Protokolle

Zu dem Protokoll der 9. Sitzung wurde der Aspekt hinzugefügt, dass ein wissenschaftlicher Prozess nicht beendet ist, auch wenn ein Teilnehmer in einer Diskussion unterlegen ist.

Das Protokoll zur 8. Sitzung wurde ohne Einwände angenommen.

II. Benelli Papier

Frau Benelli nimmt zunächst Stellung zu ihrem ausgearbeiteten Papier:

Kernaspekt ist die Argumentation von Weede über die Verknüpfung von Einkommen und Freiheit. Sowohl Weede, als auch Radnitzky sehen jedoch die Freiheit in Gefahr, sofern das Eigentum in einem rechtlichen Rahmen gefasst wird.

Von Frau Benelli wird angefügt, dass laut Weede Kunden mehrmals durch Werbung getäuscht werden können. Dies hat einen Reputationsverlust der Unternehmen zur Folge. Folgt man der Argumentation von Weede, dürfte Betrug der Kunden nicht vorkommen. Laut Frau Benelli kaufen Kunden aber trotz Betrug der Unternehmen weiter.

Diskussion der Gruppe:

Grundsätzlich wird der Interpretation von Frau Benelli widersprochen, in der sich Weede gegen Eigentumsrechte positionieren soll. Für Weede sind gerade diese Eigentumsrechte von höchstem Wert. Deshalb stellt die Aussage von Frau Benelli eine grobe Verzerrung der Position Weedes dar und ist zu korrigieren (G. Quaas).

Daran anknüpfend wurde nach einer Definition des Begriffs „Eigentumsrechte“ gesucht. Dabei wurde angemerkt, dass Eigentumsrechte nicht nur durch das Individuum, sondern auch durch die Gemeinschaft geschützt werden (G. Quaas). Einerseits reicht der Begriff bei Radnitzky und bei Weede über die natürlichen Rechte hinaus, andererseits ist zur Legitimation dieser Eigentumsrechte keine Ausübung von Rechtzusätzen durch den Staat notwendig. Weede und Radnitzky sprechen sich für eine Regulierung der Eigentumsrechte durch den Staat aus, sie äußern sich allerdings nicht über die Notwendigkeit einer Vergabe der Eigentumsrechte durch den Staat. Aus diesem Grund entziehen sich in diesem Punkt beide jeglicher Kritikmöglichkeiten.

Des Weiteren wird in der Diskussion erneut auf die argumentativen Gemeinsamkeiten von Weede und Radnitzky eingegangen. Weede bestätigt sogar Radnitzky in dem Punkt, indem er von natürlichen Eigentumsrechten ausgeht, die aber keiner staatlichen Gewährung bedürfen.

Hier wurde nun nochmals auf die Weede-These eingegangen, in der er davon ausgeht, dass Eigentum nur durch Reputationen gewährleistet wird. In Zweifel wird hierbei gestellt, dass ein Recht ohne Gewährung von einem Staat oder einer Gemeinschaft legitimiert sein kann (Scholz). Vielmehr soll nun der Staat die Aufgabe besitzen, die Rechte zu schützen, da ein Einklagen seiner Eigentumsrechte bei ausschließlichem Reputationsschutz der Eigentumsrechte nicht zum Erfolg führen kann (Quaas).

Zusammenfassend kommt die Gruppe zu dem Schluss, dass sowohl Weede, als auch Radnitzky den Begriff der Eigentumsrechte sehr unscharf und verkürzt definiert haben und dies einer Klärung bedarf.

Der Eigentumsbegriff wird bei Radnitzky umfassender als bei Weede dargestellt, jedoch nicht hinreichend schlüssig. Radnitzky vertritt eine naturrechtliche Begründung des Eigentumsrechtsbegriff (G. Quaas), d.h. er verfolgt eine naturrechtliche Begründung des Begriffs, jedoch ist darunter mehr zu verstehen, denn Radnitzky setzt natürliches Recht mit Grundfreiheiten gleich und stellt ihnen die vom Staat gesetzten Gesetze gegenüber.

III. Schneider Text

C. Pflug gibt das Statement über die Kritik von Schneider:

Der Scheider Text wird von C. Pflug vorgestellt. Hierbei wird herausgestellt, dass für Schneider der Staat für das Zusammenleben notwendig ist. Laut Schneider gibt es zum modernen Rechtsstaat keine Alternativen. Des Weiteren verteidigt Schneider die soziale Marktwirtschaft. Im Gegensatz zu Radnitzky gibt es für Schneider ein Marktversagen, wobei Radnitzky dieses außer Acht lässt. Angemerkt wird auch hier schon, dass die Schneider Kritik sehr oberflächlich ist und nur wenig auf die Kernaussage von Radnitzky Bezug nimmt.

Diskussion der Gruppe:

Die Gruppe geht nach der Vorstellung von Herrn Pflug weiter auf die Oberflächlichkeit der Kernaussagen ein. Gerade die Gründe der umfangreichen Reaktion von Radnitzky auf die vermeintlich unpräzisen Äußerungen Schneiders stoßen auf Verwunderung. Auch das Radnitzky wie schon Schneider zuvor nur partiell auf Kernaussagen des jeweiligen anderen in ihren Papieren eingehen, sondern man beiderseits bemüht ist, seine eigenen Theorien vertiefend zu präsentieren, Dies kommt eher einer Selbstdarstellung von Weede, als auch von Radnitzky gleich (Quaas). Die Gruppe diskutiert zum Schluss die Sinnhaftigkeit solcher Papiere. Ist die von Schneider verfasste Kritik an Radnitzky und dessen Antwort auf diese Kritik noch Wissenschaft? Wie soll man mit solch oberflächlichen, nicht wissenschaftlichen Texten umgehen?

IV. Programm

Aufstellung des Programms für die 11. Sitzung:

1. Diskussion des Papiers Herrn Szczepaniak über die Kritik von Bader.

2. Ausführliche Analyse der Bader-Kritik.

Verfasser des Protokolls:

Jens Rockel