Protokoll Erwägungsseminar 27.05.2011
Anwesende
Müller, Behnisch, Daum, Essers, Goeller, Wiengerten, Jensch, Krause, Scholz, G. Quaas, Arglist
Moderation: Arglist
Protokoll: Goeller
Tagesordnung
Das Protokoll der letzten Sitzung wird bestätigt. Danach hinterfragt Scholz den Eintrag Asienkrise im Bereich Wertung der Analysetafel zum fünften Kapitel. Es kommt zur Diskussion zwischen Scholz und Müller, die durch Intervention von Quaas beendet wird. Man entscheidet sich für „Kapitalmärkte müssen kontrolliert werden“ als Eintrag in das entsprechende Feld.
Darauf beginnt Behnisch ihren Vortrag zur Tobin-Steuer. Der Vorschlag einer Devisentransaktionssteur sei durch Tobin 1978 gemacht worden, weil eine Beruhigung der Kapitalmärkte durch eine zu bildende Weltregierung unrealistisch sei. Deshalb sollten kurzfristige Kapitaltransaktionen höher bestraft werden und an eine internationale Organisation fließen. Man will Wechselkursschwankungen dämpfen. Die Politik müsse international abgestimmt werden. Neben diesen originär auf Tobin zurückgehenden Argumenten, referiert Behnisch ein Gutachten von Paul Bernd Spahn „Zur Durchführung einer Devisentransaktionssteuer“ von 2002. Darin werden drei Varianten einer Tobin-Steuer vorgestellt, die Behnisch kurz erläutert. Im letzen Teil des Vortrags geht Behnisch auf allgemeine Kritikpunkte an der Tobinschen Idee ein.
Es folgt eine Diskussion der Seminarteilnehmer. Dabei will Scholz wissen, warum die Einnahme von Mitteln ein Ziel sei, worauf Behnisch erklärt, es gehe auch um die Verhaltenslenkung. Eine der Varianten von Spahn enthält ein zeitvariables Wechselkursband. Krause will wissen, wie dieses festgelegt wird. Laut Behnisch ist dazu nichts explizit im Gutachten enthalten, die Regierungen sollen das Band aber selber festlegen. Behnisch stellt Scholz gegenüber klar, dass es um Transaktionen in Entwicklungsländer geht. Die Diskussion bewegt sich auf die letzte Finanzkrise zu. Crosstrading wird als Ausweichmöglichkeit einer nicht globalen Tobinsteuer diskutiert. Arglist zweifelt an koordinierten Aktionen der Marktteilnehmer um politischen Druck auszuüben. Das Argument Goellers, man könne Spekulationen unattraktiv machen, indem man Spekulationsgewinne besteuert, wird von Quaas mit dem Hinweis entkräftet, dass solche Steuern die Broker nur noch mehr anheizen würden. Krause merkt an, dass die Absicherungsfunktionen des Marktes durch eine Tobinsteuer zerstört würden.
Auf Einwand des Moderators geht man zum 4. Tagesordnungspunkt über.
Gleich zu Beginn seines Vortrags stellt Scholz fest, dass er noch einige Schwierigkeiten mit dem Paper von Rodrik hat. Rodrik werfe die Frage auf, warum es in den 80gern zu großen Handelsöffnungen in den Entwicklungsländern kam. Ursachen sieht er bei den Entwicklungsländern, der Weltbank und dem IWF. Scholz erläutert der Gruppe die mathematische Herleitung des von Rodrik eingeführten Political-Cost-Benefit-Ratio (PCBR). Unterstützung erhält er dabei von Quaas und anderen Teilnehmern. Der Gruppe wird nun klar, wie Rodrik die Umverteilung quantifiziert. Außerdem stellt Scholz eine Verallgemeinerung des PCBR vor, die Makro-Politiken der Staaten einschließt. Es erhebt sich die Frage, ob sich die Betrachtung auf die ganze Volkswirtschaft bezieht oder auf einzelne Branchen. Außerdem wirft Quaas die Frage auf, ob der PCBR auch negativ sein kann. Das würde er etwa bei einem Bürgerkrieg annehmen.
Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit mahnt der Moderator an, die Beschlüsse für die nächste Sitzung zu fassen. Es wird beschlossen Kapitel 6 und 7 unter den Aspekten der Analysetafel zu lesen.