Kurzprotokoll zum Erwägungsseminar „Globalisierung“ 6. Sitzung (16.11.2012)

Anwesende: siehe Liste

Moderation: niemand

Protokoll: niemand

Tagesordnung:

1. Aufgabenerfüllung

2. Kurzprotokoll der fünften Sitzung

3. Diskussion der Erwägungstafel

4. Diskussion zum 5. Kapitel

5. Themenvorschläge?

6. Festlegungen

Zu 1: Die Erwägungstafel wurde für alle zugänglich installiert, bislang gibt es zwei Bearbeiter.

Zu 2: Kurzprotokoll zur fünften Sitzung: ohne Änderungen bestätigt.

Zu 3: Diskussion zur Erwägungstafel und Entscheidungen zum weiteren Vorgehen

Verschiedene Bearbeiter werden in Zukunft farblich unterschieden. Es wird eine zehnte Spalte aufgenommen, in der die Bearbeiter benannt werden.

Zunächst wird die Erwägungstafel kapitelweise aufgebaut. Innerhalb eines Kapitels werden die Aussagen zu Komplexen zusammengestellt, die sachlich eine Einheit (von Alternativen) darstellen. Dabei sollen bereits Verweise auf ähnliche Aussagen aus anderen Kapiteln aufgenommen werden. Später werden Aussagen, die zwar sachlich zusammengehören, aber verschiedenen Kapiteln angehören, umgeordnet und in die bereits vorhandenen Komplexe eingefügt. Die Unterteilung in Kapitel entfällt dann.

In der Diskussion wurde vorgeschlagen, Alternativen, die über die Darstellung des Autors (Sarrazin) hinausgehen, in zusätzlichen Zeilen aufzunehmen und ihren Autor kenntlich zu machen. Alle direkten und indirekten Sarrazin-Zitate sind durch Seitenzahlen zu belegen.

Zu 4: Diskussion zum Kapitel 5

Im Statement wurde die von Sarrazin thematisierte Reihenfolge Gemeinsame Währung à politische Einigung oder umgekehrt? aufgegriffen (bislang in der Erwägungstafel nicht berücksichtigt). Bei S. finden wir nur Argumente dagegen. Die Antwort darauf hängt aber entscheidend davon ab, was unter „politischer Einigung“ zu verstehen ist. Es besteht Konsens, dass das Ziel momentan nicht der europäische Bundesstaat sein kann. Realistischer ist die Erwartung, dass es zu einer größeren Annäherung in Fragen der Fiskal- und Geldpolitik kommen muss und kommen wird, wenn der Euro erhalten bleiben soll. Darüber hinaus werden viele Unterschiede bestehen bleiben, wie zum Beispiel bei den Lohnkosten. Mit Blick auf die inzwischen sehr wahrscheinliche weitere zeitliche Streckung der Sparmaßnahmen Griechenlands wurde festgestellt, dass sich die außenpolitische Situation dieses Landes gefestigt hat, während sich die innenpolitische Situation weiter zuspitzt. Es wird vermutet, dass die Rettungsmaßnahmen nicht für alle Länder, sondern nur für Griechenland reichen werden. Von Sarrazin wird der Euro selber als Problem charakterisiert. Die gemeinsame Währung erschwere den Südländern die Anpassung. Für fast 10 Jahre hat der Euro den Südländern die Stärkung ihrer Wettbewerbsfähigkeit durch billige Kredite ermöglicht, eine Chance, die offenbar nicht ausreichend und nicht vorausschauend genutzt wurde. Ähnlich einseitig sei Sarrazins Aussage, dass der Euro Deutschland keine Vorteile gebracht habe. Die Darstellung der preislichen Wettbewerbssituation zeigt aber, dass Deutschland Vorteile gegenüber anderen europäischen Ländern hinzugewonnen hat. (Die letzten beiden Alternativen sind von Sarrazin nicht so gesehen worden, sollen aber trotzdem in die Erwägungstafel aufgenommen werden. Siehe dazu Punkt 3.) Thematisiert wird dann die politische Situation Deutschlands in Europa. Als Beleg dafür, dass Deutschland nach wie vor eine führende Rolle innehat, werden Spaniens und Portugals Sparanstrengungen angeführt. Deutschland könne sich verweigern, bestimmte Lasten zu tragen, und dadurch den anderen die Regeln aufzwingen. Allerdings sei D. in den formalen Strukturen der europäischen Institutionen unterlegen. Hinzu komme, dass die Achse Frankreich-Deutschland zerbrösle. Erörtert wird, ob die Geldzuteilungs- und Zinspolitik der EZB noch angemessen wird. Angesichts dessen, dass eine rezessive Entwicklung – verursacht durch Sparmaßnahmen – zu erwarten ist, wird das verneint.

Zu 5: Themenvorschläge:

Es wurde folgende Themengebiete – als erste Ideen für eine Ausarbeitung – benannt:

Arndt: Betrachtungsebenen der Eurokrise und die entsprechenden Schlussfolgerungen

Kersten: Vergleich der Situationen Spanien, Portugal und Griechenland

Prante: Ursachen der Eurokrise

Petersen: Schließt sich möglicherweise Rietmann an

Rietmann: Politische und ökonomische Aspekte des Euro

Thamling: Moral Hazard (bei Banken und Staaten)

Wildgrube: Staatsbankrotte

Zu 6: Kapitel 6 lesen.

Protokollant:

G. Quaas