Erwägungsseminar WS 2010/2011

Protokoll 19.11.2010

Teilnehmer: siehe Liste

Moderation: keine

Protokoll: Juliane Gerstenberger

Tagesordnung

1. Bestätigung der letzten Protokolle

- R.S. wünscht Änderung im letzten Protokoll und Kurzprotokoll

- Nach Änderung werden sowohl das Protokoll als auch das Kurzprotokoll angenommen

2. Weitere Auswertung des Pohlmann Textes

- Auslosung Statement: G.Q.:

o Haupttenor des Textes: Rolle des Staates lässt nicht nach; Staat ist weiterhin ein zentraler Akteur

- Anmerkung von F.Q. „Irrtümer der Globalisierungshypothesen“ als verallgemeinernde Überschrift zu wählen

- Eine dieser Hypothesen sei der Machtverlust des Staates, auf welche Pohlmann eine Antwort gibt à er geht aber auch auf andere Fragen ein

- T.J. kritisiert die Argumentation Pohlmanns

- Er selbst ist der Auffassung, die Funktion des Staates habe sich geändert und somit auch seine Definition

- Er argumentiert weiter, dass die Bedeutung des Nationalstaates erodiert und der Souveränitätsgedanke sich auflöse

- Ein Seminarteilnehmer wirft ein, dass die treibende Kraft der Politik nun nicht mehr von Innen ausgehe (von der Bevölkerung) sondern von außen (z.B. internationaler Organisationen) à Staat als eine Art ausführendes Organ

- Die Frage kommt auf, ob eine Veränderung der Aufgaben des Staates zwangsläufig zu einer neuen Definition des Staates führen muss? à dies wird von einigen bezweifelt

- G.Q. merkt an, dass der Staat Aufgaben freiwillig abgibt

- Er wiederholt noch einmal seine Auffassung, dass die Rolle des Staates ungebrochen ist und dieser nicht an Souveränität verloren hat

- Hier besteht jedoch kein Konsens in der Gruppe

- Kursteilnehmer merke an, dass allein nationalstaatliches Handeln heute nicht mehr möglich ist à in der Wirtschaftspolitik wird global gehandelt

- T.H. weißt darauf hin, dass in vielen Organisationen das Einstimmigkeitsprinzip herrscht à ergo: kein Souveränitätsverlust

- T.J. will am Beispiel der Entwicklungen Lateinamerikas in der 90er Jahren seine These vom Souveränitätsverlust der Staaten untermauern: die Staaten öffneten sich für die Globalisierung, was mit einem Souveränitätsverlust einherging (Bsp. Washington Konsens); heute ist eine entgegen gerichtete Entwicklung sichtbar

- Auch R.S. geht nicht mit der These mit, dass Souveränität gar nicht verloren geht à er weißt auf möglichen Zwang hin à gewisse Entscheidungen können nicht mehr alleine getroffen werden, da größere Abhängigkeit der Länder untereinander à die gestiegene Abhängigkeit führt zu einem Souveränitätsverlust

- F.Q. wirft die Frage ein, ob der Begriff Souveränität nicht möglicherweise zu eng gefasst ist à es gibt immer andere Akteure, aber der Staat kann immer noch seine eigene Position vertreten

- Ein Teilnehmer merkt jedoch an, dass Handlungsspielräume verloren gegangen sind, worauf hin F.Q. argumentiert, dass es aber auch eine Ausweitung der Möglichkeiten gibt

- F.U. unterstützt dieses Argument und verweist auf Gemeinschaftshilfen der EU

- R.S. kommt noch einmal auf den Souveränitätsbegriff zurück: die Tatsache, dass der Begriff so unterschiedlich definiert wird, führt dazu, dass die genannte Hypothese (Souveränitätsverlust des Staates) von einigen abgelehnt wird und von anderen nicht

- G.Q. erörtert darauf hin seine Def. von Souveränität: Ein Staat ist dann souverän, wenn er eine eigene Außenpolitik verfolgen kann

- F.Q. hebt noch einmal Pohlmanns Meinung hervor: der Nationalstaat hat sich verändert, man kann aber nicht behaupten, dass die Grundlagen des NS untergraben werden à F.Q. folgert, dass somit der Dissens gar nicht so groß ist

- G.Q. fügt hinzu, dass es eine Tendenz zur Staatenbildung gibt und somit keine Tendenz zur Erosion des Nationalstaates

- F.U. spricht in diesem Zusammenhang den Zerfall der UdSSR an, welchen er als Folge der Globalisierung sieht

- Ein anderer Kursteilnehmer sieht darin jedoch eine Gegentendenz zur Globalisierung

- Nach einer kurzen Diskussion über Georgien und Russland, bittet S.K. darum, wieder zum Pohlmann Text zurück zukommen

- Es herrscht Konsens, dass Teil 4 des Textes ausgelassen werden kann

- Diskussion zu Teil 5 des Pohlmann Textes

- Nach einer kurzen Erläuterung der Argumentation Pohlmanns merkt F.Q. an, dass sie diese für wenig gelungen hält und verweist auf den Deppe-Text als Gegenposition

- M.H. fügt hinzu, dass es Studien gibt, die belegen, dass Unsicherheit durch Globalisierung zugenommen hat

- G.Q. weißt darauf hin, dass man auch Studien bräuchte, die Ungleichheit belegen

- Pohlmann Text sei in diesem Bereich nicht unbedingt verlässlich à es müsste nach etwas anderem Ausschau gehalten werden

- Daraufhin wird zum Deppe-Text übergegangen

- R.S. erläutert, dass Deppe vor allem die Folgen der Globalisierung aufzeigt à er findet, dass die Probleme der Globalisierung gut dargestellt werden

- Von G.Q. und F.U. wird angemerkt, dass Deppe eine ähnliche Definition für Globalisierung verwendet wie wir

- Es wird jedoch auch darauf hingewiesen, dass der Text vor allem nur auf die negativen Seiten der Globalisierung aufzeigt

- F.Q. stellt fest, dass sich der Text im wesentlichen gegen die neoliberale Haltung wendet

- G.Q. wirft die Frage ein, ob sich der Kapitalismus denn wirklich in jeden Winkel der Erde ausgebreitet hat, wie im Text dargestellt wird

- Am Ende der Diskussion kommen die Teilnehmer auf die sich nach Deppe ausbreitenden kapitalistischen Sozialbeziehungen zu sprechen

- G.Q. ist der Auffassung, dass dies noch nicht komplett der Fall ist, aber wünschenswert wäre

- Andere Teilnehmer wiederum stimmen Deppes Ausbreitungsthese zu

- Ende der Seminares à Diskussion konnte an diesem Punkt nicht fortgeführt werden

3. Festlegung des nächsten Diskussionsgegenstandes

- Weiterführung der Diskussion

- Weitere Auswertung des Deppe-Textes

- Auswertung des Textes von Elsenhans