Protokoll zum Erwägungsseminar „Globalisierung“ 6. Sitzung (19.11.2010)

Anwesende: Siehe Liste

Moderation: implizit F.U.

Protokoll: J.G.

Tagesordnung:

1. Bestätigung des Protokolls der 5. Sitzung

2. Bestätigung des Kurzprotokolls der 5. Sitzung

3. Weitere Auswertung des Pohlmann-Textes

4. Diskussion zum Text von Deppe

5. Aufgaben für die nächste Sitzung

Die vorgeschlagene Tagesordnung wird gebilligt.

Zu 1: Bestätigung erfolgt – mit noch vorzunehmenden Änderungen.

Zu 2: Bestätigung mit einer Änderung erfolgt.

Zu 3. Ausgelost wird G.Q.. Er sieht in Pohlmanns ausführlicher Widerlegung der These, dass der Staat im Zuge der Globalisierung an Bedeutung verlöre, eine Bestätigung dafür, dass die eingerichtete Forschungsdatenbank den Staat als grundlegende Forschungseinheit definiert.

F.Q. möchte aus dem Beitrag weitergehende theoretische Folgerungen gezogen haben. Sie weist auf die fünf Themenblöcke bei Pohlmann hin.

T.J. behauptet, dass sich mit der Funktion der Staaten auch ihre Definition geändert habe. Unter dem Gesichtspunkt der Globalisierung betrachtet, träfen die sudamerikanischen und die europäischen Staaten keine souveränen Entscheidungen mehr. Unter einem anderen Gesichtspunkt betrachtet, so stellt er etwas später fest, sei eine Gegentendenz zur Globalisierung zu beobachten, weil die Nationalstaaten wieder an Souveränität gewönnen. Bei diesen beiden Behaptungen handele es sich keinesfalls um einen Widerspruch, weil sie sich auf unterschiedliche Zeitperioden bezögen. (Demnach befänden wir uns zur Zeit eher in einer Phase der Deglobalisierung.)

Problematisiert wird die Abhängigkeit der Thesen, dass die Souveränität der Staaten entweder zu oder abnehme von der Definition des Begriffes der Souveränität. Vorgeschlagen wird, dass darunter die Fähigkeit eines Staates verstanden wird, eine eigene Außenpolitik zu gestalten.

Weiterhin wird es als Problem gesehen, ob angesichts zunehmender Abhängigkeiten überhaupt noch von souveränen Entscheidungen gesprochen werden könne. Man einigt sich darauf, dass der Handlungsspielraum teils kleiner, teils größer werde, sich also schlichtweg verändere.

Es erfolgt eine Beschreibung der geopolitischen Situation von Georgien und seines Verhälnisses zu Russland. Im weiteren werden Thesen zum Zusammenbruch der SU aufgestellt. Sie sei durch die Helsinki-Konferenz und die dadurch verbreiteten liberalen Prinzipien aufgeweicht worden. Y.B. meint, es hätte am Verfall des Ölpreises Ende der 80er Jahre gelegen.

Nach diesem Exkurs kehrt die Gruppe zum Pohlmann-Text zurück. Bemängelt wird die Kürze des Beobachtungszeitraumes. F.Q. meint, für den Zweck der Studie, ältere Globalisierungstheorien über den Staat zu widerlegen, reichen schon wenige Beispiele.

Zu 4. Deppes Text wird nur ansatzweise diskutiert, und zwar unter dem Gesichtspunkt, dass er die Globalisierung einseitig unter dem Gesichtspunkt negativer Folgen thematisiert. Am Beispiel der von Deppe zitierten These, dass die kapitalistischen sozialen Verhältnisse in jeden Winkel dieser Erde getragen werden, wurde deutlich gemacht, dass unter dem Anschein von Sachaussagen Wertungen transportiert werden. Man könne die Unterentwicklung mancher Länder im Gegenteil auf einen Mangel an Globalisierung zurückführen. G.Q. verweist auf die Thesen von Hartmut Elsenhans. Dazu wird ein Text eingestellt.

Zu 5. In der nächsten Sitzung wird diskutiert zu den

- Anmerkungen zu den vorgelegten Texten zur Frage der Definition von Globalisierung

- Deppe-Text weiter diskutieren

- Elsenhans-Artikel zumindest lesen.

Protokollant:

G. Quaas