Thema der heutigen Sitzung (05.05.2017):
Hr. Quaas geht den Anfang durch.
Hr. Budesheim fasst das zu lesende Kapitel aus der Dissertation von PRESSE zusammen. Hr. B. vermutet, dass die Autoren der erwähnten Modelle die Finanzierbarkeit eines BGE als einfach zu realisieren ansehen.
Allerdings ist die Gesundheitsfinanzierung anscheinend nicht ganz frei von Bedingungen, da in den meisten BGE-Modellen eine Gesundheitspauschale enthalten ist. Hr. B. merkt an, dass interessante Arten von “BGE” im Kapitel vorgestellt werden. Er schließt daraus, dass in Ländern mit großer Armut relativ zügig über ein geringes BGE die “absolute Armut” bekämpft werden kann.
Es wird gefragt, ob jemand etwas über das BGE in Brasilien weiß, da der Text 2009 geschrieben wurde. Es wäre ja interessant herauszufinden, was bis jetzt geschehen ist.
Herr Quaas wirft auf, dass Hausarbeiten geschrieben werden sollen und sich das als Thema anbieten würde.
Frau Quaas erwähnt, dass die besagten Finanzierungsmodelle
schon etwas veraltet sind – was
ironisch gemeint war.
Fr. Imkampe fragt, ob jemand das Modell von Fischer-Pelzer vollkommen verstanden hat, insbesondere wer mit 8,48 % besteuert wird.
Fr. Berger zeichnet ein Graphen des Fischer-Pelzer-Modells an, um zu veranschaulichen, wie sie das Modell verstanden hat.
Frau Köhler hat den Text so verstanden, dass die Steuern zunehmen, wenn über die Transfergrenze hinaus verdient wird. Also 50+8,48=58,48%.
Hr. Quaas fragt, warum die Steuerfunktion einen Knick ab der Transfergrenze machen soll. Progressive Besteuerung sei okay.
Weiterhin wird angemerkt, dass durch die Steigerung des Steuersatzes nach der Transfergrenze es eine Verminderung des Arbeitsanreizes gibt.
… wieder ein mögliches Hausarbeitsthema.
Das Modell wurde gegooglt und dabei kam heraus, dass das Einkommen nach der Transfergrenze doch geringer besteuert werden soll und somit relativ mehr Nettoeinkommen vorhanden ist als bei einem Einkommen unterhalb der Transfergrenze.
Hr.Q. fragt: Warum sollen die Reichen entlastet werden? Jede Ungleichbehandlung muss ethisch begründet sein. Wenn nach “hinten hinaus” stärker besteuert werden soll, muss man ebenfalls begründen, warum die Reichen nun mehr besteuert werden sollen.
Daraufhin dreht sich die Diskussion wieder in Richtung Menschenbild und der Frage welche Besteuerung ethisch vertretbar ist.
Im Anschluss wird die Frage aufgeworfen, warum es heutzutage Knicks in der Besteuerung gibt und eine progressive Steuer laut Hr.Q. doch ausreichend sei. Daraufhin klären Hr. Q. und Hr. Erdmann kurz warum die flat tax progressiv ist.
Fr. Q. wirft ein, dass es in Schweden sogar Modelle gab, wo ab einer bestimmten Einkommensgrenze, dass darüber liegende Einkommen zu 100% besteuert wurde.
Ein Student nimmt das zum Anlass eine stärkere Besteuerung der Reichen als gute Finanzierungsmöglichkeit zu favorisieren. Hr.Q. schlussfolgert aus dem Vorschlag, dass durch diese Art der Finanzierung die Reichen aus Deutschland vertrieben werden.
Fr. Köhler wirft ein, dass man denjenigen ihr Reichtum gönnen soll, die sich diesen auch erarbeitet haben.
Fr. Binder sagt, dass es kein gerechtes Steuersystem geben kann und man daher denen was wegnehmen sollte, die sowieso mehr haben.
Fr. Imkampe wirft ein, dass ein Anreiz mehr zu verdienen vorherrschen muss. Außerdem sollte jeder sein Geld nach seiner Facon ausgeben dürfen. Auf die Frage, ob bei einem Einkommen von 1 Mio. Euro 500.000 Euro als Steuer zu entrichten sei und das gerecht wäre, sagt Sie, dass das gesellschaftlich bestimmt werden muss.
Fr.Q. fasst zusammen, dass in den letzten Minuten mehr über das Steuersystem diskutiert wurde und dass es anscheinend PRESSE vor allem um die Umverteilung gehe.
Nun wurde gefragt, warum PRESSE lieber die Konsumsteuer haben will?
Laut dem Text von PRESSE würde die Konsumsteuer besser umverteilen. Nicht relativ, aber absolut.
Hr. Q. sagt, dass die Konsumsteuer wie in den letzten Sitzungen gesehen, sehr hoch wäre und der Größteil der Ökonomen das gar nicht ins Auge fassen würde. Schließlich würden die Reichen ihren Porsche einfach im Ausland kaufen.
Fr. Köhler fragt, ob die Erbschafts- und Spekulationssteuer beibehalten werden sollen?
Hr.Tüllmann sagt, dass es ein Modell gibt, wo alle Steuern gestrichen werden.
Wenn alle Steuern wegfallen, wird die Lenkungsfunktion des Staates begrenzt, laut Hr.Q.. (z.B. bei der Alkoholsteuer)
Hr. Erdmann fragt, ob nicht auch eine Maschinensteuer erhoben werden muss, wenn immer mehr Maschinen die Wertschöpfung erledigen.
Ein Student fragt, ob das Ziel des BGEs überhaupt Umverteilung sei? Es soll doch einfach allen Menschen die Freiheit geben, nicht mehr auf Arbeit angewiesen zu sein. Außerdem wurde die Idee aufgeworfen, dass “reichsein” nicht attraktiv wirken soll. Daraufhin runzelten viele Studenten ihre Stirn und hinterfragten diese Idee kritisch. Daraufhin wurde anerkannt, dass die Idee nicht durchdacht sei.
Hr. Q. sagt, dass Straubhaar als einziger sein Ziel klar benennt, indem mit dem BGE-Modell die Lohnnebenkosten wegfallen und die Unternehmen bei den Abgaben entlastet werden sollen.
Daraufhin wurde nochmal zusammengefasst, welche Ziele mit den Modellen verfolgt werden:
Fischer-Pelzer: Soziale sicherung
Strengman-Kuhn: Umverteilung
Hohenleitner-Straubhaar: Befreiung der Marktkräfte
Fr. Q. ist schleierhaft, warum Straubhaar auf die liberale Marktkräfte aus ist. Für sie klingt es so als ob die Unternehmen mit dem BGE besser da stehen sollen.
In der Gesprächsrunde wurde es eher als Synergieeffekt aufgefasst neben den sozialen Verbesserungen.
Anschließend wurde in der Diskussion erkannt, dass der Krankengutschein das Kriterium der Bedingungslosigkeit verletzt. Weiterhin wurde bezweifelt, dass 200 Euro als Zahlung für die Krankenkasse ausreicht und die Frage offen bleibt, was mit den Menschen ist, die schwer krank sind und entsprechend teure Behandlungen benötigen.
Hr. Erdmann wirft ein, dass er zufällig BGE-Aktivisten begegnet sei und diese ein BGE-Partei anvisieren. Weitere Studenten erzählen davon, dass Sie in ihrem Umfeld auf das Thema BGE gestoßen sind.
Danach bewegt sich die Diskussion wieder in Richtung Menschenbild und ob ein BGE eine Veränderung im Arbeitsanreiz bewirkt.
Es wird eingeworfen, dass wir uns zu sehr mit Detailfragen beschäftigen - siehe Absatz Kranken-/Pflegeversicherung. Vielmehr soll es darum gehen, dass die Gesellschaft auf das BGE vorbereitet werden soll. Nach ein paar Gesprächen wird klar, dass der Student nicht bei der Sitzung zum Menschenbild da war und wir in dieser Sitzung das Thema Finanzierungskonzept des BGEs haben.
Fr. Q. merkt an, dass laut PRESSE das Einkommenssteuer-BGE sofort einführbar wäre und das Konsumsteuer-BGE nicht.
Es wird vermutet, dass es an den Wirkungen auf die Preise liegt. D.h. bei einer massiven Erhöhung der Preise durch Erhöhung der Mwst. wird vermutet, dass viele Menschen im Ausland kaufen gehen würden.
Es wird aufgeworfen, dass die Unternehmensbesteuerung zu wenig im Fokus ist. Laut dem Student soll es ein einheitlichen steuersatz geben - am Besten über die ganze Welt, sodass es keine Steueroasen mehr gibt.
Hr. Erdmann wirft ein, dass es doch schon Verteilung in Form von hartz4+wohngeld gibt. Warum sollen wir nicht einfach davon ausgehen, die schon vom Staat geleisteten Zahlungen als Ansatz für das BGE zu nehmen. Auf diese Art und Weise müsse man nicht mehr versuchen, sich das ganze Steuersystem neu auszudenken.
Laut Hr. Q. sei das Hauptproblem, dass durch die Maschinen die Produktivität immer weiter steigt und Wertschöpfung durch immer weniger Köpfe generiert wird. Daher gibt es immer weniger Menschen, die die Möglichkeit haben durch Arbeit ihr Einkommen zu erhalten. Dem wurde entgegnet, dass wir nicht wissen, ob sich nicht doch neue Arbeitsplätze bilden, die wir noch nicht erahnen können. In dem Zusammenhang wird gefragt, ob sich die momentane industrielle(digitale) Revolution wirklich von den vorigen unterscheidet?
Außerdem outet sich Hr. Q. als Apokalypsen-Ökonom.
… Hausarbeitsthema “Entwicklung der Arbeitszeiten.”
Laut Hr. Q. werden wir in Zukunft nicht an dem BGE vorbei kommen. Daraufhin wurde entgegnet, dass sich in der Vergangenheit die Arbeitszeit halbiert hat und die Löhne trotzdem gestiegen sind, d.h. der Student sieht keinen Grund, dass das BGE unbedingt kommen muss. Hr. Q. stimmt zu, dass die Löhne gestiegen sind, jedoch verteilen sich diese auf immer weniger Köpfen. Ein anderer Student fasst das zusammen unter dem Satz, dass sich die Elite also ihre Konsumenten über das BGE erkaufen.
Es wird beschlossen, dass bei der nächsten Sitzung die Gegenargumente zum BGE besprochen werden sollen.
Arthur Erdmann