Kurzprotokoll zum Erwägungsseminar „Globalisierung“ 4. Sitzung (05.05.2017)

Anwesende: Teilnehmer/innen am Modul Evolutorik (Masterstudiengang) und Teilnehmer/innen am Modul Globalisierung (Bachelorstudiengang)

Bestätigte Liste liegt vor.

Sitzordnung runder Tisch: hergestellt.

Protokoll: Arthur Erdmann

Tagesordnung (Vorschlag und beschlossen):

1. Kontrolle des Kurzprotokolls

2. Diskussion zu Presses Übersicht über einige BGE-Konzeptionen

3. Leseaufgabe zur nächsten Sitzung

Zu 1.: Korrekturvorschläge: keine

Zu 2.: Das Statement gibt Jan Budesheim: „Es scheint nichts leichter zu sein als ein BGE zu finanzieren.“ Allerdings gäbe es Besonderheiten, durch die sich die Modelle unterscheiden, zum Beispiel bei der Krankenversicherung (Gesundheitspauschale). Besonders interessant seien die internationalen Erfahrungen.

Im Laufe der Diskussion wurden folgende Unklarheiten aufgedeckt (Auswahl):

- Wie ging die Unterstützung armer Familien in Brasilien nach 2009 weiter?

- Warum soll die Besteuerungsrate nach der Transfergrenze geändert werden?

- Ist mit dem BGE notwendigerweise eine Umverteilung verbunden?

- Welche Argumente gibt es für oder gegen eine Maschinensteuer?

- Welche Ziele sind mit den Modellen verbunden (ausgenommen Straubhaars Vorschlag) und sind diese realistisch?

- Wie hoch ist das BGE in Finnland und wer bekommt es?

- Ist das BGE wegen der Produktivitätsentwicklung zwingend erforderlich?

- Welche Tendenz zeichnet sich bei der Entwicklung des Arbeitsvolumens ab?

Geklärt wurden u.a. folgende Fragen:

- Was ist eine Transfergrenze? Erläutert durch Tafelbild von Frau Lara M. Boerger.

- Eine Flat-Tax mit BGE wirkt progressiv.

- Was soll mit den Schecks über die Gesundheitspauschale bezahlt werden?

- Schrittweise Einführung des BGE und Vorab-Diskussion des Konzeptes schließen einander nicht aus.

- Das BGE setzt bei der Sekundärverteilung an.

- Die Reproduktionsrate der deutschen Bevölkerung ist so niedrig, dass sie schrumpfen wird. Ein Prozess, der auch durch Zuwanderung nicht aufgehalten werden kann.

Herr Erdmann macht auf eine Leipziger Initiative zum BGE aufmerksam. Ob man „hingehen“ oder einen Vertreter einladen sollte, bleibt offen.

Des Weiteren weist Herr Erdmann auf Videos hin, die im Netz verfügbar sind.

Zu 3.: Zur nächsten Sitzung sind die folgenden gegen das BGE gerichteten Texte zu lesen:

- Guido Raddatz: Das BGE – ein unhaltbares Versprechen

- BDA: BGE

Zur Klärung der Frage „schrumpfendes oder wachsendes Arbeitsvolumen“ ist ein Überblick über langfristige Entwicklungen in der Bundesrepublik Deutschlang (GQ) in die Literaturauswahl eingestellt worden.

Zur Bevölkerungsentwicklung und Zuwanderung siehe: Hans-Werner Sinn: Die neue Völkerwanderung, http://www.hanswernersinn.de/de/Video_Voelkerwanderung_01032016

Protokollant:

G. Quaas