Protokoll
zum
Erwägungsseminar
„Politische und ökonomische Bedingungen der
Globalisierung“ 3. Sitzung
Ort: Grimmaische Straße Institutsgebäude SR 7, Leipzig
Datum: 29.10.2010
Beginn: 9.15 Uhr
Ende: 10.45 Uhr
Teilnehmer: Bestätigungen liegen nicht vor; aus E-Mail-Liste ersichtlich
Schriftführer: Felix Ursin
Moderation: implizit durch G. Quaas
Tagesordnung:
- F.K.1 kritisiert am letzten Protokoll: „Superversion statt Intervention ist besser.“
- Im letzten Protokoll wurden lediglich Standpunkte dargestellt
- Keine Bemerkungen zum Kurzprotokoll
- Auslosung von E.R. → kein Statement erfolgt
- Klärung, was unter heutigen Statement verstanden werden soll; Einigung auf Beantwortung der Fragestellungen
Was ist Globalisierung?
- Kurze Klärungsversuche, aber keine Konsensfindung
Was ist ein Nationalstaat?
- selbst verwaltende Regierung, autonome Verwaltung
- B.E.: erste Def. im Text in Richtung Neokeynesianismus → Schwächung des Nationalstaates in diesem Hinblick; andere Def. aus Text bezogen auf Neoklassik → Stärkung des Nationalstaates (S. 23)
- R.S.: Def. im Text als unzureichend bezeichnet
- F.K.2: statuiert, dass Textteil auf kulturellen Bereich abzielt
- S.K.: Verlesen einer Def. aus „Kleines Lexikon der Politik“
- M.M.: Nur wirtschaftspolitische Ausrichtung im Text beschrieben
- M.H.: formelle/ breite Def. am besten, da sie all abdeckend ist
- C.J.: Nationalstaat als „Landfleck“, welcher von einen Personenverbund verwaltet wird
- G..Q.: Was ist der Unterschied zwischen Staat und Vatikanstaat?
- Abklärung dieser Frage durch div. Seminarteilnehmer
-
G.Q.: Frage nach den Unterschied zwischen „richtigen
Staaten“ und autonomen Gebieten (u.a. Religiöse Orte)
- F.K.2: Def. aus Lexikon → „Gebiet mit Hoheitsrechten“; Hoheitsrechte: Legislative, Exekutive, Judikative
- F.K.1: anderer Standpunkt → Sprachgemeinschaft als erster Indikator für Staatenwille
- F.K.2: Gegenargument: Verschiedene Sprachgruppen in einheitlichen Staatsgebieten sollten einen Anspruch auf Staatsgründung haben.
- D.H.: Amtssprache als Teildefinitionselement des Nationalstaates, die vom Großteil der Bevölkerung gesprochen werden muss/ sollte
- F.Q.: Ein Kommunikationsmittel, welches in einem bestimmten Raum vorhanden ist, kann auch nationalstaaten-übergreifend sein.
- G.Q.: „Jeder Staat muss seine spezielle Legislative, Exekutive und Judikative haben. Was nützt es, einen Staat zu haben, in dem ein babylonisches Sprachgewirr vorherrscht.“
- F.Q./ G.Q.: Es muss eine/mehrere Amtssprachen geben, welche im Amt vorherrschen muss/müssen.
- Erörterung des staatlichen Gewaltmonopols am Bsp. der Schweiz (Waffenbeispiel):
- G.Q.: Außerkraftsetzung des Gewaltmonopols in Somalia durch Machtergreifung einzelner Clans mit Waffengewalt; Kontrolle nahezu des gesamten Staatsgebiets durch diese Clans
- Fazit durch G.Q.: ohne Gewaltmonopol keine Möglichkeit der Hoheitsmacht (Konsens in Diskussionsrunde)
- Nordkoreanisches Volk hat Gewaltmonopol durch langjährige Herrscherriege akzeptiert und kennt nichts Anderes.
- G.Q.: Welcher Staat hat mit seinem System und Reglements Recht? Alle Staaten sind frei und tun, was sie wollen.
- B.E.: Notwendigkeit einer Kontrollfunktion durch die UNO (geändert durch G.Q. auf Wunsch von B.E.) ; Dieses Kontrollorgan kann bestimmte Angelegenheiten unabhängig regeln.
- F.K.2: Wie kann eine Kontrolle von Einzelstaaten erfolgen?
- Antwort: „durch wirtschaftliche Macht“, z.B. durch Ausschluss aus Wirtschaftsraum
- S.K.: Was passiert, wenn bestimmte Länder sich nicht einordnen?
- F.Q.: Was können Nationalstaaten auf der supranationalen Ebene regeln?
- R.S.: Antwort: keine Regelfestsetzung durch Nationalstaaten möglich
- F.K.2: nur sehr schwer weltweit Wertekonsens in bestimmten Fragestellungen zu finden, wie z.B. anhand von Menschenrechten → verschiedene Auffassungen vorherrschend
- R.S.: Mechanismus der Wertefindung gewinnt an Bedeutung durch Globalisierung
- F.K.2: Wertefindung ordnet sich im Stellenwert nach dem Wirtschaftsinteresse ein.
durch demokratische Abstimmung als Lesepensum zum nächsten Seminartermin ausgewählt
Leiter/in:
G. Quaas, F.
Quaas
Schriftführer:
Felix Ursin