Kurzprotokoll zum Erwägungsseminar „Globalisierung“ 2. Sitzung (21.04.2017)

Anwesende: Teilnehmer/innen am Modul Evolutorik (Masterstudiengang) und Teilnehmer/innen am Modul Globalisierung (Bachelorstudiengang)

Bestätigte Liste liegt vor: Grundlage für Namenschilder und Lose.

Sitzordnung runder Tisch: hergestellt

Tagesordnung (Vorschlag und beschlossen):

1. Kontrolle des Kurzprotokolls

2. Funktionsverteilung: Protokollant, Moderator

3. Akzeptanz der Regeln? Und sonstige Anlaufprobleme

4. Statement zum Zeitgespräch.

5. Auswahl des Lesestoffs

Zu 1.: Keine Korrekturvorschläge.

Zu 2.: negativ

Zu 3.: keine Meinungsäußerung: Schweigen wird ausdrücklich als Zustimmung gewertet.

Zu 4.: Das Statement gibt S. Köhler dahingehend, dass momentan keine Entscheidung für oder gegen das BGE möglich ist. Die Frage, unter welchen Aspekten man das Thema als Ökonom(in) und Bürger(in) angehen könnte oder sollte, beherrscht die ganze Sitzung. Vorgeschlagen wird, das BGE erst einmal zu definieren, zumindest in Bezug darauf, wer es bekommen sollte. Ein zweiter Vorschlag zielt auf die vorhandenen gesellschaftlichen Probleme und auf die Frage, ob das BGE einen Beitrag zu deren Lösung leisten kann. Der Vorschlag, beide Aspekte zusammen zu klären, findet zwar kaum Widerhall, wird durch die Diskussion dann aber unbeabsichtigt doch realisiert.

Im Laufe der Diskussion werden folgende aktuelle Probleme benannt:

- die Bürokratie im Bereich des Sozialwesens

- ein Einkommensproblem (Schere zwischen Arm und Reich)

- das Menschenbild der Ökonomen (besonders in Zusammenhang mit den Arbeitsanreizen)

- Automatisierung und Einkommensentwicklung.

Darüber hinaus wirft das BGE seinerseits Probleme auf:

- die Finanzierung

- das BGE könnte eine Inflation auslösen

- eine Verringerung des Arbeitsangebotes

- eine Verwahrlosung gewisser Schichten der Gesellschaft.

Eine erste Entscheidung fand zu der Frage, wer das BGE bekommen soll, statt: Das Wohnsitzprinzip würde zu (Schein-) Zuzügen führen und die Finanzierbarkeit in Frage stellen. Die Staatsbürgerschaft als Zugangscode würde dieses Problem weitgehend ausschließen. Allerdings gäbe es Folgeprobleme, wenn beispielsweise Menschen in Betracht gezogen werden, die nur geduldet sind.

In Frage gestellt wird Straubhaars Argument, dass der Arbeitsmarkt von dem Druck, arbeiten zu müssen, befreit werden sollte. Auf Interesse stößt seine Tabelle zur 50%-Besteuerung mit BGE im Wirtschaftsdienst 2013/9/587.

Nachdem das Problem des technologischen Fortschrittes angeschnitten und kurz diskutiert wurde, wird der folgenden These von niemandem widersprochen:

„In dem Maße, wie die Automatisierung sich durchsetzt, wird das BGE zur Notwendigkeit.“

Eine weitere Entscheidung wird hinsichtlich der weiter zu diskutierenden Probleme gefällt: Das Menschenbild fand eine Mehrheit (abgewählt sind: Finanzierung und Automatisierung). Auf dieser Grundlage wurde die folgende Lektüre vorgeschlagen und akzeptiert:

Zu 5.: Zur nächsten Sitzung sind die Thesen von Ralph Dahrendorf (= eine liberale Position) sowie der Buchbeitrag von Ronald Blaschke „Von der Idee des Grundeinkommens zur politischen Bewegung in Europa – Entwicklung und Fragen“ (= eine linke Position) zu lesen (in: BlaschkeOttoSchepers_Text3).

Protokollant:

G. Quaas